Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen


Präambel

Willkommen auf der Website der Trackel GmbH.

Trackel bietet einen interaktiven Internetdienst an, der auf vielfältige Weise genutzt werden kann. Daher bleibt es auch trackel nicht erspart, Regeln für den Umgang und die Nutzung aufzustellen. Wir bitten Sie daher, diese allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen in Ruhe durchzulesen. Eine Nutzung von Trackel ist Ihnen nur gestattet, wenn Sie die nachfolgenden ANB akzeptieren. Wenn Sie diesen ANB nicht zustimmen möchten, dürfen sie Trackel nicht nutzen.

Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen treten zum 01. Mai 2009 in Kraft.

1. Zustimmung

Dies sind die allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen – im folgenden "ANB" genannt - von Trackel. Sie regeln das Nutzungs- und das Vertragsverhältnis zwischen Trackel und den natürlichen oder juristischen Personen bzw. ihrer gesetzlichen Vertreter - im folgenden "Nutzer" genannt, die die Teledienste von Trackel nutzen.

Mit der Registrierung und der Einrichtung eines Nutzerkontos bei Trackel akzeptieren Sie, indem Sie auf die Schaltfläche "Ja, ich stimme den allgmeinen Nutzungsbedingungen von Trackel zu" klicken, die ANB von Trackel. Eine Nutzung von Trackel ist Ihnen mithin nur gestattet, wenn Sie die ANB akzeptieren.

2. Ziel

Trackel bietet eine Plattform für den Austausch von visualisierten Reiseinformationen an. Die Trackel – Website ermöglicht es interessierten, reisenden Nutzern, anderen Nutzern über bestimmte Orte (z.B.: Bars, Discotheken, Clubs, Märkte, Restaurants, Unterkünfte etc.) zu berichten und Tipps, Empfehlungen sowie Informationen zu erhalten oder abzugeben. Hierzu können Nutzer, die sich an einem Ort befinden, den sie weiterempfehlen möchten, "on location" / "direkt vor Ort" mit Ihrer Mobiltelefonkamera oder Videokamera kleine, kommentierte Kurzvideos von dem betreffenden Ort anfertigen und diese durch "Hochladen" / "upload" bei Trackel einstellen. Interessierte Nutzer haben dementsprechend die Möglichkeit, diese, von anderen Nutzern eingestellten Informationen anzusehen, bzw. durch "Herunterladen" / "download" zu erhalten.

3. Inahlte

Zu den Inhalten, die bei Trackel vom Nutzer mittels "Hochladen" / "Upload" eingestellt werden zählen nicht nur Videos, sondern auch sämtliche anderen vom Nutzer auf die Webseiten von Trackel eingebrachten Bilder, Texte, Töne, Geräusche, Laute, Daten, Dateien, Software, Links in jeglicher Form sowie sonstige Informationen und / oder Inhalte, im folgenden "Inhalt" oder "Inhalte".

4. Teilnahmevoraussetzungen und –Bedingungen

Die aktive Nutzung der Teledienste der Trackel - Webseite setzt die Anmeldung als Mitglied, im folgenden "Nutzer", voraus. Ein Anspruch auf Anmeldung bei Trackel besteht nicht. Die Anmeldung auf Trackel ist kostenlos und erfolgt durch Eröffnung eines Nutzerkontos. Anmeldeberechtigt sind nur natürliche, voll geschäftsfähige Personen oder solche die mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln sowie juristische Personen. Die zur Anmeldung benötigten Daten sind vom Nutzer vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Der Nutzer verpflichtet sich seine Daten gegebenenfalls zu aktualisieren. Mit der Anmeldung erhält der Nutzer das Zugangs-Passwort für sein Nutzerkonto.

Trackel ermöglicht es den Nutzern im Rahmen des geltenden Rechts sowie dieser ANB, ihre Inhalte durch "Hochladen" / "Upload" kostenlos einzustellen, zu speichern und zu veröffentlichen. Hierdurch erhält Trackel zugleich den Auftrag, die hochgeladenen Inhalte zu speichern und Dritten zugänglich zu machen. Zugleich garantiert der Nutzer, dass er Inhaber sämtlicher Rechte in Bezug auf die eingestellten Inhalte ist. Für den Fall, dass der Nutzer nicht der Rechtsinhaber sein sollte, garantiert er sämtliche erforderlichen Genehmigungen der Rechteinhaber wirksam eingeholt zu haben. Sollte der Nutzer hiergegen verstoßen und sollten infolge dessen Nachteile für Trackel erwachsen oder drohen, so wird er gemäß Ziffer 11 dieser ANB Trackel von jeglicher Haftung gegenüber Dritten freistellen.

5. Nutzungsrechte für Trackel

Der Nutzer erteilt Trackel und seinen Rechtsnachfolgern die ausdrückliche Genehmigung und räumt das zeitlich und örtlich unbefristete Recht, unbeschadet der Ziffer 18 dieser ANB, ein, die von ihm eingestellten Inhalte uneingeschränkt zu nutzen, zu verwerten, insbesondere zu verbreiten oder zu vervielfältigen. Eine Gegenleistung, gleich welcher Art, seitens Trackel erfolgt hierfür nicht.

Auf den Webseiten von Trackel erscheint kommerzielle Werbung. Der Nutzer stellt seine Inhalte kostenlos zur Verfügung und erklärt sich mit dem Erscheinen von kommerzieller Werbung im Umfeld seiner eingestellten Inhalte einverstanden. Ein Entgeltanspruch des Nutzers gegenüber Trackel entsteht nicht. Der Nutzer verzichtet daher auf sämtliche ihm möglicherweise zustehenden Ansprüche aus dem oder den zugrunde liegenden Rechtsverhältnis(sen), seien sie bekannt oder unbekannt, fällig oder nicht fällig und unabhängig von dem jeweiligen Rechtsgrund.

Es steht dem Nutzer frei, seine eingebrachten Inhalte jederzeit und ohne die Angabe von Gründen wieder von den Trackel - Webseiten entfernen zu lassen.

Ferner gestattet es der Nutzer, dass Trackel die Inhalte, falls erforderlich, technisch bearbeitet, um die Inhalte in Darstellungsqualität und Format den Trackel – Webseiten anzupassen.

6. Nutzerkonto

Das Nutzerkonto ist an die Person des registrierten Nutzers gebunden und kann nicht übertragen werden.

Der Nutzer hat dafür zu sorgen, dass sein Nutzerkonto nur von ihm persönlich genutzt wird und hat daher sein Passwort geheim zu halten.

Der Nutzer ist für sämtliche Vorgänge, die sein Nutzerkonto betreffen vollumfänglich selbst verantwortlich und muss sich insbesondere auch die Vorgänge, die von Dritten über sein Nutzerkonto initiiert werden zurechnen lassen, sofern er vorsätzlich, fahrlässig oder leicht fahrlässig sein Passwort weitergegeben oder die Kenntnisnahme Dritter nicht verhindert hat. Ein etwaiger Missbrauch seines Nutzerkontos ist vom Nutzer / Kontoinhaber Trackel unverzüglich anzuzeigen.

7. Einhaltung von Anstands- und Verhaltensregeln

Die Erlaubnis zur Nutzung von Trackel ist unmittelbar an die Einhaltung dieser ANB sowie grundsätzlicher Anstands- und Verhaltensregeln gebunden. Verhaltensweisen, die dazu geeignet sind, andere Nutzer von Trackel oder unbeteiligte Dritte zu stören, führen zum Ausschluss des jeweiligen Nutzers von Trackel. Bei der Nutzung von Trackel ist der - auch im Internet - übliche freundliche und respektvolle Umgangston einzuhalten.

8. Keine Inhalte, die gegen geltendes Recht verstoßen

Das Einstellen und die Verbreitung von Inhalten, die einen Verstoß gegen geltendes Recht darstellen, sind untersagt.

Der Nutzer verpflichtet sich dem gemäß, keine Inhalte einzustellen, die geeignet sind gegen Straf- oder Nebenstrafgesetze zu verstoßen. Hierzu zählen nur beispielhaft: Aufrufe zur Gewalt, zum Rechtsbruch oder zum Rassenhass, Nötigungen, Bedrohungen, Beleidigungen und / oder Verleumdungen sowie unrichtige Tatsachenangaben.

9. Keine Verletzung von Urheber-  und ähnlichen Rechten

Der Nutzer verpflichtet sich ferner, keine Inhalte auf Trackel einzustellen, die die Rechte Dritter verletzen. Die widerrechtliche Verwendung urheberrechtlich geschützten Materials ist untersagt. Insbesondere dürfen die vom Nutzer auf Trackel eingestellten Inhalte keine nationalen und / oder internationalen Urheberrechte verletzen und auch nicht gegen nationale und / oder internationale Marken-, Kennzeichen-, Patent-, Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster- oder Namensrechte sowie sonstige gewerblichen Schutzrechte verstoßen. Ferner dürfen die vom Nutzer eingestellten Inhalte keine nationalen und / oder internationalen Leistungsschutzrechte, Persönlichkeitsrechte, Eigentumsrechte oder Geschäftsgeheimnisse verletzen.

10. Sonstige Pflichten des Nutzers - Eigenverantwortlichkeit für Beiträge

Im weiteren verpflichtet sich der Nutzer, keine Inhalte einzustellen, die geeignet sind, Minderjährigen zu schaden, insbesondere nicht Gewalt verherrlichend, pornographisch, obszön oder im übrigen jugendgefährdend sind.

Eine andere Nutzung von Trackel als in der in Ziffer 2 dieser ANB beschriebenen Art und Weise bzw. in dem dort vorgegebenen Rahmen ist nicht gestattet.

Die Verantwortlichkeit für die vom Nutzer auf Trackel eingestellten Inhalte liegt ausschließlich beim einstellenden Nutzer. Der Nutzer ist für den eingestellten Inhalt voll verantwortlich, unabhängig davon, ob er den Inhalt selbst hergestellt, von einem Dritten hat herstellen lassen oder den Inhalt aus einer sonstigen Quelle erworben hat.

11. Freistellung

Der Nutzer stellt Trackel von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte wegen Verletzung ihrer Rechte gegenüber Trackel geltend machen, ausgelöst durch die von dem Nutzer bei Trackel eingestellten Inhalte oder wegen einer sonstigen Nutzung von Trackel durch den Nutzer. In diesem Sinne ist der Nutzer auch vollumfänglich selbst verantwortlich für Verstöße gegen diese ANB, insbesondere gegen die Ziffern 4, 6, 7, 8, 9 und 10 dieser ANB und wird Trackel von einer hieraus resultierenden Inanspruchnahme freistellen.

Der Nutzer trägt einem solchen Falle auch die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von Trackel, einschließlich aller anfallenden Gerichts- und Rechtsanwaltskosten. Vorstehendes gilt nicht für den Fall, dass der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

12. Information bei Urheberrechts- oder sonstiger Rechtsverletzung

Sobald Trackel Kenntnis davon erlangt, dass eine Rechtsverletzung gegen Dritte oder eine Verletzung dieser ANB vorliegen, wird es die betreffenden Inhalte umgehend sperren und / oder entfernen.

Insoweit bittet Trackel Nutzer und Besucher seiner Webseiten darum, Trackel bei der Wahrung der Rechte Dritter sowie bei der Einhaltung dieser ANB zu unterstützen und daher Rechtsverletzungen sowie Verstöße gegen diese ANB durch eingestellte Inhalte an Trackel zu melden.

Für den Fall, dass ein Nutzer, Besucher oder sonstiger Dritter durch die bei Trackel eingestellten Inhalte selbst betroffen ist, bittet Trackel ebenfalls um sofortige Mitteilung der / des Betroffenen.

In Fällen der vorgenannten Art bittet trackel um die Benutzung des hierfür vorgesehenen Formulars Rechtsverletzungsmitteilung an trackel.

13. Gewährleistungsausschluss und Haftungsbeschränkung

a) allgemeine Nutzung
Trackel ist stets darum bemüht, seine Dienste im technischen Sinne störungs- und fehlerfrei anzubieten. Dennoch übernimmt Trackel keinerlei Gewähr für die einwandfreie Funktion seiner Webseiten. Insbesondere ist die Haftung für Schäden an den Computersystemen (Soft- oder Hardware) sowie an sonstigen technischen Geräten der Nutzer ausgeschlossen. Die Nutzung von Trackel geschieht daher auf eigenes Risiko des Nutzers. Ferner behält sich Trackel das Recht vor, sein Angebot auch ohne vorherige Ankündigung jederzeit einzuschränken oder einzustellen.
b) Inhalte
Die von Trackel stammenden – eigenen - Inhalte wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität dieser Inhalte kann Trackel jedoch keine Gewähr übernehmen.
Als Diensteanbieter ist Trackel gemäß § 6 Abs. 1 MDStV und § 8 Abs. 1 TDG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Diensteanbieter sind jedoch nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder bei ihnen gespeicherten fremden Inhalte der Nutzer zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Inhalten nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis von einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen wird Trackel diese Inhalte unverzüglich entfernen.
c) Links
Es ist den Nutzern möglich, sog. "Links" zu den von ihnen empfohlenen Orten zu etablieren. Trackel duldet die etablierten Links / Verlinkungen, weist zugleich jedoch darauf hin, dass es naturgemäß keinen Einfluss auf und keine Kenntnis von Inhalten Webseiten externer Dritter haben kann. Trackel macht sich die Inhalte der verlinkten Webseiten ausdrücklich nicht zu eigen. Daher muss sich Trackel hiermit ausdrücklich von den Inhalten der verlinkten Seiten distanzieren und kann für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Jegliche Haftung und Gewährleistung wird diesbezüglich ausgeschlossen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder der Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Sobald Trackel Rechtsverletzungen bekannt werden, wird es die betreffenden Links unverzüglich entfernen.
d) Schadenersatz
Trackel weist ausdrücklich darauf hin, dass es für Trackel unmöglich ist, die eingestellten Inhalte, Empfehlungen, Tipps und sonstigen Hinweise auf ihre sachliche und inhaltliche Richtigkeit, Angemessenheit, Sicherheit oder Qualität hin zu überprüfen. Trackel stellt insoweit lediglich eine Informationsplattform dar und macht sich die eingestellten Inhalte nicht zu eigen. Aus diesem Grund kann Trackel keine Gewähr, Garantie oder Haftung für die Richtigkeit, Angemessenheit, Sicherheit oder Qualität der eingestellten Inhalte übernehmen und insbesondere auch keinen Ersatz für den Schaden leisten, den ein Nutzer dadurch erleidet, dass er auf die Richtigkeit und Sicherheit von eingestellten Inhalten vertraut hat. Trackel stellt insoweit ausdrücklich klar, dass das die Nutzung der auf diesen Webseiten gewonnen Informationen oder deren Weitergabe an Dritte auf eigenes Risiko geschieht. Jegliche Schadensersatzansprüche gegen Trackel sind daher unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.

Im Übrigen haften Trackel, seine gesetzlichen Vertreter, seine Angestellten oder Erfüllungsgehilfen sowie mit Trackel verbundene Unternehmen lediglich für Vorsatz und grobes Verschulden. Eine Haftung für Fahrlässigkeit ist ebenfalls ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
 
Außer bei Vorsatz und / oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von Trackel der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Etwaige Schadenersatzansprüche gegen Trackel verjähren nach Ablauf eines Jahres ab dem Zeitpunkt ihrer Entstehung, sofern sie nicht durch vorsätzliche oder deliktische Begehungsweise hervorgerufen wurden.

14. Keine Haftung für Dritte

Trackel kann und wird ferner keinen Ersatz für Schäden leisten, den ein Dritter dadurch erleidet, dass er auf die Richtigkeit und Sicherheit der von Nutzern oder Dritten eingestellten Inhalte vertraut hat, es sei denn, Trackel trifft Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.

15. Datenschutz

Trackel bittet um Beachtung seiner Datenschutzerklärung.

16. Recht der Beitragsentfernung / Nutzerkontenlöschung / Ausschluss

Trackel behält sich das Recht vor, ohne die Angabe von Gründen jederzeit

Die vorstehenden Maßnahmen kommen insbesondere dann in Betracht, sind aber nicht darauf beschränkt, wenn nach Ansicht von Trackel Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die betreffenden Inhalte und / oder der Nutzer gesetzliche Vorschriften, diese ANB oder die Rechte Dritter verletzen oder wenn Trackel ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Löschung, der Entfernung, der Sperrung oder an dem Ausschluss eines Nutzers hat. In diesem Zusammenhang ist Trackel berechtigt, die gespeicherten Inhalte an Dritte weiterzugeben soweit dies erforderlich, rechtlich geboten und zulässig ist, um die Interessen von Trackel oder Dritten zu wahren.

Sobald ein Nutzer gesperrt wurde, ist es dem Nutzer dauerhaft untersagt, sich erneut bei Trackel anzumelden oder eine Nutzung von Trackel über andere Nutzerkonten in Anspruch zu nehmen.

17. Systemintegrität der Trackel - Webseite

Es ist dem Nutzer untersagt Handlungen vorzunehmen, Software, Scripts oder sonstige Mechanismen jedweder Art in Verbindung mit der Nutzung von Trackel einzusetzen, die die Funktionsfähigkeit der Trackel – Webseiten oder die Webseiten Dritter schädigen, stören, blockieren oder sonst wie beeinträchtigen können. Demgemäß ist der Nutzer z.B. dafür verantwortlich, dass die eingestellten Inhalte keinerlei Viren, Würmer, Trojaner oder sonstige schädigenden Programme, o.ä enthalten. Ferner ist es dem Nutzer nicht gestattet, den Inhalt oder das Erscheinungsbild von Trackel – Webseiten in irgendeiner Form anzugreifen oder solche Veränderungen herbeizuführen, die der in diesen ANB bestimmten Nutzung widersprechen.

18. Kündigung

Es steht dem Nutzer frei, jederzeit ohne die Nennung von Gründen oder die Wahrung von Fristen, seine Mitgliedschaft bei Trackel zu beenden. Hierzu genügt eine schriftliche Mitteilung per Email an Trackel oder per Post an: Trackel GmbH, Barnerstrasse 14, 20146 Hamburg. Trackel wird sodann sämtliche für den Nutzer gespeicherten Inhalte und sonstige Daten löschen.

Das gleiche Recht behält sich auch Trackel ausdrücklich vor. Zur Kündigung seitens Trackel genügt eine Mitteilung an die vom Nutzer angegebene Email-Adresse oder eine Sperrung des Nutzerkontos.

Für den Fall, dass der Nutzer mit der Kündigung zugleich die in Ziffer 5 dieser ANB Trackel gegenüber eingeräumten Rechte widerrufen möchte, so ist diesbezüglich eine schriftliche Mitteilung gegenüber Trackel erforderlich.

19. Namens-, Marken und Schutzrechte

Sämtliche Rechte an Trackel liegen ausschließlich bei der Trackel GmbH, Barnerstrasse 14 in 22765 Hamburg. Die Nutzung von Trackel erfolgt lediglich im Rahmen dieser ANB. Jede andere Nutzung oder sonstiger Gebrauch von Trackel (auch und gerade in Wort und Bild) bedarf der vorherigen, ausdrücklichen und schriftlichen Genehmigung durch die Rechtsinhaberin.

20. Änderung der ANB

Trackel behält es sich vor, diese ANB jederzeit und ohne die Angabe von Gründen zu ändern. Änderungen der ANB bedürfen der Schriftform. Im Falle einer Änderung erhält der Nutzer spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der geänderten ANB diese per Email zugesandt. Sofern der Nutzer den geänderten ANB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Email widerspricht, so gelten die geänderten ANB als angenommen. Mit Zusendung der Email über die Änderung der ANB wird Trackel den Nutzer gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochen-Frist hinweisen.

21. Gerichtsstand, anwendbares Recht

Bei Streitigkeiten zwischen dem Nutzer und Trackel findet ausschließlich deutsches Recht, unter Ausschluss des UN – Kaufrechts Anwendung. Hierbei sind alle materiellen und prozessualen Rechtsnormen, die in eine andere Rechtsordnung verweisen ausgeschlossen. Erfüllungsort ist Hamburg, Deutschland.

Ausschließlicher Gerichtsstand ist - soweit gesetzlich zulässig und einer Vereinbarung zugänglich - Hamburg, Deutschland.

22. Salvatorische Klausel

Soweit sich eine der Bestimmungen dieser ANB als unwirksam erweisen sollte, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine solche ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Das Gleiche gilt im Fall einer Regelungslücke.